Nach anderen Bundesländern lockert auch Hessen vorübergehend das Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen. Grund ist das extreme Niedrigwasser von Flüssen wie Rhein, Elbe und Donau infolge der Trockenheit. Binnenschiffe können daher nur noch wenig Fracht laden. „Viele Lieferketten sind dadurch erheblich gestört. Unternehmen kommen nicht an notwendige Güter. Vor diesem Hintergrund werden wir zeitlich befristete Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot vornehmen“, teilte der hessische Verkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) in Wiesbaden mit.
Lockerung gilt nur für Ersatzverkehre
Diese gälten vorerst bis zum 31. August nur für Lastwagen mit einem Gewicht von mehr als 7,5 Tonnen – und lediglich „für Ersatzverkehre einschließlich der Leerfahrten infolge des Niedrigwassers“, sagte Hessens Vizeregierungschef. Also nicht für andere Transporte. Nicht jeder Lastwagen werde sonntags entsprechend kontrolliert werden können, aber alle „müssen auch damit rechnen, dass es stichprobenartige Kontrollen geben wird“, sagte Mansoori.
"Für die Zukunft könnte man das natürlich im Vorfeld auch alles ein bisschen besser koordinieren."
Hessens Verkehrsminister Kaweh Mansoori
Droht ein Flickenteppich der Länder
Mansoori kritisierte, dass bei der befristeten Teilaufhebung des Lkw-Sonntagsfahrverbots „eine Vielzahl von Ländern sehr unterschiedliche Regelungen getroffen hat“. Hessen ziehe nun als Transitland nach. „Für die Zukunft könnte man das natürlich im Vorfeld auch alles ein bisschen besser koordinieren“, kritisierte der hessische Verkehrsminister. Etliche andere Bundesländer hatten schon seit dem vergangenen Wochenende vorübergehend das Lkw-Fahrverbot an Sonntagen gelockert.
Kein Ersatz für mehr Klimaschutz
Die vorübergehende Lockerung des Lkw-Fahrverbots an Sonntagen ist laut Mansoori kein Ersatz für den Klimaschutz. Neben einem Ausbau der erneuerbaren Energien gehörten auch die Ertüchtigung von Binnenschifffahrt und Schiene mit höheren Investitionen zu den Maßnahmen, die Mansoori im Zusammenhang mit Maßnahmen zum Klimaschutz nannte.
